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08.06.2010, 19:52 Uhr
Ergebnisse der Haushaltsklausur des Bundeskabinetts
Die beigefügten Dokumente erläutern die Beschlüsse der Haushaltsklausur der Bundesregierung.
Sie haben sicher bereits die vielfältige Kritik an den Beschlüssen gehört und die Frage, welche Projekte damit verbunden seien, unter anderem von Herrn Professor Dr. Korte. Natürlich kann man sich bei jedem Projekt und vor allem bei so weit reichenden Sparbeschlüssen über deren Sinnhaftigkeit oder die Ausgewogenheit unterhalten. Ich halte es aber für wenig zielführend, wenn nun wieder innerhalb der Koalition erste Bemerkungen fallen, ob denn auch beide Parteien bzw. deren Minister genug gespart haben. Das Ziel muss doch viel mehr heißen, die im Grundgesetz verankerte Schuldenbremse Wirklichkeit werden zu lassen. Darüber hinaus sind wir es alle der nächsten Generation, also unseren Kindern, schuldig, das ständige "auf Pump leben" zu beenden.
Aber machen Sie sich Ihr eigenes Bild.
Aber machen Sie sich Ihr eigenes Bild.
Mit besten Grüßen
Ihr Jochen Richter
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